Neue OZ: Kommentar zu Senat / Berlin / Parteien / SPD / Grüne

(ots) - Schlingerkurs mit Folgen

Wie beliebig Politik doch sein kann. Zehn Jahre regierte
SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit gemeinsam mit den Linken, dann
schien alles auf Rot-Grün hinauszulaufen. Doch nun biegt Wowereit
nach rechts ab und will zusammen mit der CDU gehen.

Dieser Schlingerkurs wird nicht ohne Folgen bleiben. Denn
Glaubwürdigkeit und Vertrauen bleiben auf der Strecke, wenn Politik
sich statt an Inhalten mehr und mehr am bequemen Machterhalt
orientiert. Heute so, morgen so: Das taugt nicht als langfristiger
Politikstil.

Profitieren werden zwei Gruppen. Erstens die politikverdrossenen
Nichtwähler. Und zweitens die Piratenpartei. Ohne große Programmatik,
dafür aber frisch und unbelastet von Altlasten, wird sie immer mehr
Stimmen bekommen. SPD und Grüne, die bis vor Kurzem noch auf eine
Mehrheit im Bundestag hoffen durften, stehen dagegen womöglich am
Scheideweg. Die traute Innigkeit beider Parteien ist jedenfalls schon
mal dahin. Und die gegenseitigen Schuldzuweisungen werden den Prozess
der Entfremdung noch verstärken.

Lachende vierte Partei könnte am Ende die CDU sein. Denn scheitert
das Projekt Rot-Grün, bleiben im Bund als Alternativen nur
Schwarz-Grün oder eine erneute Große Koalition. Für die SPD wäre das
der Horror, denn nach einem solchen Bündnis ist sie schon einmal
schmerzhaft abgestraft worden.



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Datum: 06.10.2011 - 22:00 Uhr
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