Neue OZ: Kommentar zu Syrien

(ots) - Libyen lässt grüßen

Wie lange kann sich das verbrecherische Regime von Syriens
Präsident Assad noch an der Macht halten? Oder anders gefragt: Wie
lange will die Welt dem blutigen Treiben des Diktators noch tatenlos
zusehen? Das Veto Russlands und Chinas gegen eine Resolution im
UN-Sicherheitsrat war ein Freibrief. Was die Blockadehaltung für
grausame Folgen hat, zeigt sich auch an der Ermordung des
Oppositionsführers Maschaal Tammo.

Noch ist in Syrien kein offener Bürgerkrieg ausgebrochen wie etwa
in Libyen. Doch der Weg dahin zeichnet sich ab. Erstens lässt Assad
weiter brutal Demonstranten zusammenschießen. Zweitens nimmt der
Protest gegen ihn in Form des Nationalrates Gesicht an. Für den
Westen ist es an der Zeit, ein Zeichen zu setzen. Nicht durch eine
militärische Intervention, die nur dann Sinn ergeben würde, wenn die
Syrer selbst die Waffen gegen Assad erhöben.

Nötig wäre ein Zeichen, das den Regimegegnern Mut macht. Etwa die
Anerkennung des Nationalrates. Assad hat seine Legitimation längst
verloren. Warum also nicht? Dass sein Außenminister allen Staaten
droht, die mit der Opposition sprechen, zeigt: Das Assad-Regime ist
ohnehin nicht mehr zurechnungsfähig.



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Datum: 09.10.2011 - 22:00 Uhr
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