(ots) - Als "sehr positives Signal für das Privatradio" hat
Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereiches Radio und Audiodienste
im Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) e.V., die
Entscheidung des Bundestages zur Novellierung des
Telekommunikationsgesetzes (TKG) bezeichnet. Der Gesetzgeber hatte
zuvor die Streichung des bisherigen UKW-Abschaltdatums 2015
beschlossen und somit eine langfristige Basis für die Wertschöpfung
der privaten Radioanbieter gelegt. Schunk: "Wir begrüßen sehr, dass
die Bundesregierung mit diesem Schritt dem Gesetzgebungsvorhaben eine
positive Wendung gegeben hat." Im Laufe des Verfahrens seien die
Bedenken des VPRT gegen einen zunächst vorgesehenen flächendeckenden
Frequenzwiderruf gehört und damit unsinnige Kostenrisiken vermieden
worden. Mit einer Neuregelung zu mehr Wettbewerb im Sendernetzbetrieb
habe der Gesetzgeber zudem eine frühzeitig vom VPRT erhobene
Forderung umgesetzt. "Wir haben uns Gehör verschafft und danken den
Parlamentariern für ihre Unterstützung. Auf dieser Basis werden die
privaten Radiosender auch künftig in vielfältige Programme auf allen
Plattformen investieren können", so Schunk abschließend.
Der VPRT appelliert nun an die Bundesländer, dem zur UKW-Regelung
gefundenen Ergebnis auch im Bundesrat zuzustimmen.
In den über den Hörfunk hinausgehenden Bereichen wie z. B. der
allgemeinen Frequenzpolitik und Frequenzordnung sowie insbesondere
zur Verhinderung von Frequenzstörungen sieht der VPRT im Einklang mit
den Bundesländern noch Optimierungsbedarf zur Wahrung der
Rundfunkinteressen. Diese könnten im Laufe eines möglichen
Vermittlungsverfahrens eingebracht werden.
Ãœber den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobile-Angeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands
Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit
Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
auf EU-Ebene.
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