(ots) - Böses Erwachen
Ursula von der Leyen dreht gern das große Rad: Heute fordert sie
die Vereinigten Staaten von Europa, 2007 krempelte sie Deutschlands
Familienpolitik von rechts auf links, Rechtsanspruch auf Kita-Platz
2013 inklusive. Von der Leyen ist längst weitergezogen, jetzt drohen
andere an den Risiken und Nebenwirkungen ihrer Politik Schaden zu
nehmen. Die nachfolgende Familienministerin Kristina Schröder steht
mit einem geerbten Makel da, weil Ist und Soll beim Kita-Ausbau krass
auseinanderklaffen.
Die schönen Schlagworte vom betreuten Kind standen nämlich nicht
im Einklang mit den Mitteln, die der Bund zu zahlen bereit war. Dazu
leiten klamme Länder Bundesmittel oft nur zögerlich weiter. Böses
Erwachen vor allem in den Kommunen: Wenn zu Recht verärgerte Eltern
mit dem Anwalt anrücken, baden sie aus, was von vornherein zum
Scheitern verurteilt war. 250 000 Plätze für Kleinkinder fehlen
allein in den alten Ländern, wo anders als im Osten außerfamiliäre
Betreuung keine Tradition und folglich eine schwache Infrastruktur
hat. Niedersachsen ist dafür nur eines von vielen Beispielen. Die
Stabilität des Euro sei so wichtig wie die Stabilität der Familien,
diesen großen Satz riskierte gestern der Sprecher des
Familienministeriums. Nimmt man ihn beim Wort, heißt das: Bitte bei
Einsatz und Kita-Mitteln draufsatteln. Den Rechtsanspruch auf
Kita-Plätze einfach zu vertagen bedeutet, sich aus der Verantwortung
zu stehlen.
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