Neue OZ: Kommentar zu CDU / Parteitag

(ots) - Merkel setzt auf Europa

Unspektakulär ist der CDU-Parteitag in Leipzig über die politische
Bühne gegangen. Angela Merkel ist nach wie vor die starke
Führungsfrau der Partei, Konkurrenten um den Vorsitz oder gar um die
Kanzlerkandidatur 2013 sind nicht zu sehen. Sie hat die Zügel wieder
fest in die Hand genommen, von denen manche glaubten, die Kanzlerin
habe sie in letzter Zeit schleifen lassen.

Auch wenn nicht die große Strahlkraft von diesem Parteitag
ausgegangen ist, so steht Leipzig wieder für einen fast epochalen
Schnitt. Seit dem neoliberalen Grundsatzprogramm von 2003 hat die CDU
ihre Kehrtwende auf vielen Gebieten in den letzten Jahren nun als
gegeben hinter sich gelassen. Mindestlohn, Elterngeld, Abschaffung
der Wehrpflicht und des dreigliedrigen Schulsystems sowie der
Atomausstieg sind spätestens seit diesem Parteitag in weiten Kreisen
der Union als notwendige Modernisierung etabliert.

Angela Merkel und ihre Partei betreiben keine scharfe Abgrenzung
mehr, bauen keine Feindbilder mehr auf. Sie wollen den Wandel, weil
sie wissen, dass die Leitbilder einer modernen CDU 2011 andere sein
müssen als die zu Adenauers Zeiten. Merkel kann mit ihrer neuen
Definition der Dinge auch den Konservativen in der Partei eine Heimat
geben, denn sie definiert konservativ über die Wahrung der
Grundwerte. Die Kanzlerin selber setzt für ihre Zukunft auf Europa.
Es schadet hierfür nicht, dass in der EU nach ihren jüngsten Erfolgen
Deutsch gesprochen wird.



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Datum: 15.11.2011 - 22:00 Uhr
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