D A CH-Reformbarometer - Jahr der Reförmchen
(ots) -
Reformen in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Sozial-, Steuer- und
Finanzpolitik kamen in den drei D A CH-Ländern Deutschland,
Österreich und der Schweiz in den zurückliegenden zwölf Monaten nur
noch langsam voran. Grundlegende Veränderungen waren nicht zu
registrieren. Vielmehr haben die Regierungen in Berlin und Bern an
Details wie dem Ausländerrecht und der Invalidenversicherung gefeilt.
Österreich dagegen hat die Lust an Reformen offenbar verloren. Dies
geht aus dem neuesten D A CH-Reformbarometer der drei Denkfabriken
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Wirtschaftskammer
Österreich und Avenir Suisse hervor. Es klopft Regierungsbeschlüsse,
Gesetze und Entwürfe daraufhin ab, wie sie sich auf das
Wirtschaftswachstum oder die Beschäftigung auswirken. Das
Reformbarometer, das für seinen Startpunkt im September 2002 auf 100
normiert ist, stieg von September 2010 bis September 2011 in
Deutschland um 0,9 auf 109 Punkte. Zu diesem kleinen Plus beigetragen
hat nicht zuletzt die Abschaffung der Wehrpflicht, wodurch
Jugendliche dem Arbeitsmarkt früher zur Verfügung stehen. Die Schweiz
legte ebenfalls ein wenig zu, und zwar um 0,7 auf 115,1 Punkte. Der
Anstieg wäre größer ausgefallen, hätten die Eidgenossen ihr
Konsolidierungsprogramm konsequent umgesetzt. Österreich, der
Reformmeister des Jahres 2010, verlor 0,1 Punkte im Reformbarometer
und steht jetzt bei exakt 113 Punkten. Die sprudelnden
Steuereinnahmen haben für die Wiener Regierung den Reformdruck
vermindert.
Manfred Jäger-Ambrożewicz, Thomas Puls, Robert Koza, Rudolf
Walser, Martin Wermelinger: Das D A CH-Reformbarometer -
Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Ausgabe
2011, Download unter: www.iwkoeln.de/Gutachten
Pressekontakt:
Gesprächspartner im IW: Thomas Puls, Telefon: 0221 4981-766
Telefon zum Pressegespräch in Berlin am 9. Dezember: 0160 90742392
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Datum: 09.12.2011 - 11:07 Uhr
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