Neue OZ: Kommentar zu Russland / Wahlen /Proteste

(ots) - Gutes Zeichen

Liegt in Moskau der Wandel in der Luft? Beginnt mitten im Winter
ein russischer Frühling? Immerhin handelt es sich bei den Protesten
gegen die "gelenkte" Demokratie um die größten Demonstrationen seit
dem Zerfall der Sowjetunion vor gut 20 Jahren. Und es läge nahe, dass
sich die hochgebildete und wirtschaftlich zunehmend erfolgreiche
Mittelschicht das Geschacher an der Spitze des Staates nicht auf
Dauer bieten lassen will, sondern auf steigenden Einfluss drängt.

Doch gemach. Zum einen mag man an der Regierungspartei "Geeintes
Russland" vieles kritisieren - aber sie steht eher für Fortschritt
als etwa die Kommunisten, deren Kader den gegenwärtigen Protest
mitorganisieren. Und auch wenn die jüngste Wahl als geschönt bis
gefälscht gelten kann, bezweifelt kaum ein Kenner des Landes, dass
eine Mehrheit der Russen auch ohne Manipulation hinter
Bald-wieder-Präsident Wladimir Putin und seinem Ämtertauschpartner
Dmitri Medwedew steht. Selbst der Zorn der Demonstranten richtet sich
primär gegen den Chef der Wahlkommission, nicht gegen die starken
Männer über und hinter ihm.

Gleichwohl sind die Demonstrationen ein gutes Zeichen. Russlands
pluralistische Tradition ist gering bis nicht vorhanden. Die hohe
Bedeutung, die die Bevölkerung Wahlen oder aktuell dem Vorwurf der
Manipulation beimisst, belegt, dass die Demokratie als System derzeit
breit akzeptiert ist. Von selbst versteht sich das nicht.



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Datum: 11.12.2011 - 22:00 Uhr
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