Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Mitgliederentscheid

(ots) - Armutszeugnis

Einerlei, wie der Mitgliederentscheid der FDP ausgeht, ein
Verlierer steht schon fest: die Partei. Denn statt über Sachfragen zu
streiten und in guter demokratischer Tradition auf das Ergebnis zu
warten, haben sich die Liberalen selbst ein Armutszeugnis
ausgestellt.

Unrühmlich ist vor allem die Rolle des Vorsitzenden Philipp
Rösler. Sichtlich nervös verkündete er schon Tage vor Abstimmungsende
das Scheitern der Euro-Skeptiker. Deutlicher hätte Rösler kaum sagen
können, wie wenig er von innerparteilicher Demokratie hält. Hinzu
kommen ernst zu nehmende Hinweise auf organisatorische Mängel bei der
Abstimmung - auch dies kein Ruhmesblatt für die Freien Demokraten.

Schwer wiegt überdies die schwache Beteiligung am
Mitgliederentscheid. Immerhin ist die Einrichtung des dauerhaften
Euro-Rettungsfonds eine Frage von größter finanzieller Reichweite.
Noch dazu ging es um Europa, ein zentrales Thema der FDP. Doch selbst
Mahnungen hoch angesehener Außenpolitiker wie Hans-Dietrich Genscher,
ein pro-europäisches Signal zu setzen, verhallten offenbar weitgehend
ungehört.

Was bleibt, ist der Eindruck einer zutiefst verunsicherten und
zerrissenen Partei. Fast schon verzweifelt klammert sie sich an die
Macht, wohl wissend, dass sie bei Wahlen aktuell weit hinter früheren
Werten liegen würde. Vielleicht war die Verjüngung der Führungscrew
doch übereilt. Kann Rösler nicht bald Erfolge vorweisen, sind seine
Tage an der Parteispitze gezählt.



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Datum: 13.12.2011 - 22:00 Uhr
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