Neue OZ: Kommentar zu Russland / Proteste

(ots) - Ein entscheidender Moment

Die Lage ist ernst. Zehntausende Demonstranten könnten heute in
Russland wieder auf die Straße gehen, wahrscheinlich sind mindestens
genauso viele Ordnungskräfte im Einsatz. Eine falsche Provokation,
und das sprichwörtliche Pulverfass könnte explodieren. Und dies an
einem Tag, der Millionen Christen weltweit heilig ist.

Der Kreml ist nervös. Die letzten Tage sprechen Bände. Jahrelang
setzte Putin auf sein Konzept einer "gelenkten Demokratie", und
plötzlich soll angeblich alles ganz schnell gehen: Am Donnerstag
versprach Präsident Medwedew mehr Mitsprache der Bevölkerung. Gestern
brachte er bereits die erste Reform im Parlament ein. Ist das der
Durchbruch zur Freiheit, wie sie die Teilnehmer der Massenproteste am
Monatsanfang gefordert haben?

Entschieden ist nichts. Aber es gibt Hoffnung. Gelingt es den
Oppositionellen heute in Russland erneut, mithilfe von
Massenprotesten ein mächtiges Zeichen zu setzen, hat der Kreml keine
Wahl: Er muss den Weg zu mehr Demokratie entschlossen einschlagen.

Dass die Machthaber dabei taktieren werden, wo sie können, ist
sicher. Das ist fester Bestandteil der Politik Putins, der die Fäden
der Macht seit mehr als zehn Jahren in der Hand hält. Möglich sogar,
dass er demokratische Reformen zurückdreht, wenn er im März erneut
zum Präsidenten gewählt wird. Allein eine lebendige Opposition kann
das verhindern. Hoffentlich setzt sie heute wieder ein Zeichen.



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Datum: 23.12.2011 - 22:00 Uhr
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