(ots) - Zur Diskussion über die steigende Zahl von
Arbeitslosen, die unmittelbar Arbeitslosengeld II beziehen und damit
zu "Hartz IV"-Empfängern werden, erklärt der Stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
"Die aktuelle Diskussion vernachlässigt, dass es entscheidende
sachliche Gründe für diese Entwicklung gibt. Häufig ist die
Beschäftigungszeit zu kurz, um Ansprüche auf Zahlung von
Arbeitslosengeld I zu erwerben. In anderen Fällen ist - auch aufgrund
von Teilzeitbeschäftigung - das erzielte Lohneinkommen zu niedrig.
Der entstandene Anspruch auf Arbeitslosengeld ist dann zu niedrig und
muss mit Arbeitslosengeld II aufgestockt werden. Allerdings ist mit
rund 1,9 Millionen Arbeitslosengeld-II-Beziehern die Zahl auf dem
niedrigsten Stand seit Einführung von "Hartz IV" im Jahr 2005.
Zwischen Januar und November 2011 bekamen 667.000 Arbeitnehmer,
die in dieser Zeit ihre Stelle verloren, anschließend
Arbeitslosengeld II. Zur gleichen Zeit nahmen allerdings 855.000
Arbeitslosengeld-II-Empfänger eine neue Stelle auf.
Erfreulich ist auch, dass der Anteil der Langzeitarbeitslosen von
37 Prozent im Januar 2000 auf 32 Prozent im Juni 2011 gesunken ist.
Die Zahlen verdeutlichen die Erfolge der Reformen zur Modernisierung
der Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Sie haben zu mehr Flexibilität
und einer höhere Dynamik des Arbeitsmarkts insgesamt beigetragen. Das
Arbeitslosengeld II ist eine Fürsorgeleistung. Entscheidend bleibt
die bestmögliche Unterstützung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger bei
der zügigen (Wieder-)Aufnahme einer Beschäftigung.
Nach wie vor ist eine gute Schul- und Berufsausbildung die beste
Absicherung gegen Arbeitslosigkeit und Armut."
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