Neue OZ: Kommentar zu Kommunen / Finanzen

(ots) - Klagen ohne Ende

Wenn die Kommunen in Deutschland eines Tages nicht über fehlendes
Geld klagen sollten, ist entweder ein Wunder geschehen, oder es gibt
keine Kommunen mehr. Selbst wenn die Konjunktur brummt wie zuletzt,
Einnahmequellen munter sprudeln und man schwarzen Zahlen gefährlich
nahe kommt, beschwören die Verbände weiterhin die Gefahr eines
baldigen Ruins herauf.

Dabei darf natürlich nicht verkannt werden, dass die in letzter
Zeit enorm gestiegenen Kassenkredite zur Finanzierung laufender
Ausgaben in den Gemeinden alarmierend sind. Sie belegen, dass es
strukturelle Verwerfungen gibt, dass Aufgaben und Finanzen nicht
zusammenpassen. Hier müssten einmal grundsätzlich die Weichen neu
gestellt werden.

Da ist zum Beispiel das kaum noch nachvollziehbare Mischsystem der
Finanzierung von Sozialleistungen durch Bund, Länder und Kommunen.
Auch wenn den Gemeinden hier in der jüngsten Vergangenheit schon
einige Lasten abgenommen worden sind, wäre eine weitergehende
Bereinigung sinnvoll. Nicht einleuchten will auf der anderen Seite,
dass die untere Ebene trotz massiver Unterstützung von höherer Warte
die klassische kommunale Aufgabe der Kinderbetreuung nicht bewältigen
kann. Dafür haben Bürger erst recht kein Verständnis, wenn
Steuergelder stattdessen in Prestigeobjekte wie etwa teure Spaßbäder
mit sündhaften Folgekosten verschwinden.



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Datum: 05.01.2012 - 22:00 Uhr
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