Neue OZ: Kommentar zu Abbas / Nahost

(ots) - Stillstand bis November

Klar in seinen Positionen, aber sichtlich zurückhaltend mit seinen
Forderungen: So zeigte sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas
gestern in Berlin. Aus gutem Grund. Er weiß, dass jetzt nicht die
Zeit für kühne Vorstöße im Nahost-Konflikt ist.

Zwischen dem Westen und dem Iran hat sich die Krise zugespitzt.
Sie bindet viel Kraft in der Außenpolitik der Regierungen in
Washington, Berlin oder Paris. Zudem bleibt die Lage in etlichen
arabischen Staaten wegen der revolutionären Entwicklungen
unübersichtlich. Sie könnten die strategische Situation in Nahost
verändern, etwa wenn Ägypten den Friedensvertrag mit Israel kündigt.

Vor allem aber hat in den USA der Präsidentschaftswahlkampf
begonnen. Amtsinhaber Barack Obama wird sich hüten, ausgerechnet
jetzt eine neue Initiative in Nahost zu starten - zumal er zu Beginn
seiner Amtszeit schon einmal mit einem solchen Unterfangen
gescheitert war.

Ohne den Druck Washingtons wird sich in dem Dauerstreit aber
nichts bewegen. Außerdem sind die Fronten wieder besonders verhärtet.
Abbas hat Israel provoziert, als er einen Antrag auf Mitgliedschaft
bei den Vereinten Nationen stellte. Und Israels Ministerpräsident
Benjamin Netanjahu muss innenpolitisch sein Verhältnis zu den
radikalen Orthodoxen neu austarieren, die ihn öffentlich vorführen.
Das alles spricht für weiteren Stillstand im Nahost-Konflikt -
mindestens bis zur US-Wahl im November.



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Datum: 19.01.2012 - 22:00 Uhr
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