PresseKat - EANS-News: FORIS AG / Schaust Du nur oder kopierst Du schon?FORIS hilft Erfinder bei Patentverletzun

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Recht/Prozesse/Prozessfinanzierung

Bonn, den 1. März 2012 (euro adhoc) - Drei leere Getränkeflaschen und
eine Plastikscheibe, fertig ist ein genial-witziger Beistelltisch.
Sogar so genial, dass er patentiert wurde. Die kleine Hamburger
Ideenschmiede Astron hatte den "PET No. 1" entwickelt, auf der
Möbelmesse imm cologne 2004 vorgestellt und ernorme mediale
Aufmerksamkeit sowie eine Nominierung für den "interior innovation
award cologne 2004" erhalten (www.astron-ideas.com).

Dass damit ein jahrelanger Streit um Patentrechte begann, wie "BILD"
in ihrer Hamburger Ausgabe heute berichtet, konnte Astron
Geschäftsführer Geert Pohle damals noch nicht ahnen. Durch den Erfolg
auf der Möbelmesse beflügelt, wandte er sich an den Möbelriesen IKEA.
Doch IKEA zeigte kein Interesse an der Erfindung, brachte dann aber
kurze Zeit später selbst den Plastiktisch "PS BÖLSÖ" als eigene Idee
auf den Markt. Eine offensichtliche Kopie, die sich jedoch mehr als
eine viertel Million Mal weltweit verkaufte.

Alle Versuche, von IKEA eine Erklärung zu erhalten, wiegelte das
Möbelhaus ab. So blieb dem Erfinder nichts anderes übrig, als mit
Hilfe von auf Patentverletzungen spezialisierten Anwälten der Kanzlei
Bird & Bird vor Gericht zu ziehen.

Dass der Weg durch die Instanzen teuer ist, weiß jeder. Dass man
dennoch nicht auf sein Recht verzichten muss, ist seit einigen Jahren
durch professionelle Prozessfinanzierung gesichert. "Mit eigenen
Mitteln hätte ich mir den Prozess nicht leisten wollen", erinnert
sich der Erfinder Geert Pohle. Darum wandte er sich an FORIS.

"Wir erleben es immer wieder, dass Erfinder von großen Unternehmen um
ihre Ideen gebracht werden. Nur wenige haben dann den Mut und die
Möglichkeiten, einen kostspieligen Gerichtsprozess zu wagen",
erläutert Dr. Gerrit Meincke, Leiter der Prozessfinanzierung bei
FORIS. Genau hier greift jedoch die von FORIS 1998 eingeführte
Prozessfinanzierung, die dem Kläger das komplette Kostenrisiko des
Gerichtsprozesses abnimmt - gegen eine Beteiligung am Erfolg.

FORIS erklärte sich denn auch nach Prüfung der Erfolgsaussichten zur
Finanzierung des Rechtsstreits bereit. Und die Entscheidung war
richtig, denn inzwischen hat das Landgericht Düsseldorf eine
Patentverletzung durch IKEA rechtskräftig festgestellt und IKEA zur
Rechnungslegung sowie zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Und
auch die von IKEA beim OLG Düsseldorf eingelegte Berufung half dem
Möbelhaus nicht. Die Richter des Patent-Senats bestätigten die
Patentverletzung nach nur wenigen Minuten mündlicher Verhandlung klar
und deutlich. Da IKEA aber auch jetzt nicht einlenkt, bereiten die
Anwälte nun die Zwangsvollstreckung gegen IKEA vor.

Dass ein Weltkonzern, der in der Öffentlichkeit sehr stark auf sein
zwangloses und familiäres Image fokussiert ist, sich in einem so
klaren Fall durch mehrere Instanzen verklagen lasse und dann immer
noch nicht zu einer fairen Einigung bereit ist, sei aber auch für die
erfahrenen Finanzierer bei FORIS erstaunlich gewesen, resümiert
Meincke. "Wir sind froh, dass wir in diesem spannenden Fall zu mehr
Gerechtigkeit beitragen konnten". Zu hoffen bleibe, dass IKEA nun
bald einlenkt. Die aktuelle Möbelmesse 2012 mit Ideen vieler Erfinder
lief gerade wieder in Köln.

Über FORIS: Die FORIS AG mit Sitz in Bonn wurde 1996 gegründet und
gehört heute in ihren Geschäftsfeldern Prozessfinanzierung,
Vorratsgesellschaften, Limited-Gründungen und Fachübersetzungen
jeweils zu den führenden Anbietern im deutschen Rechtsmarkt. Mit der
Erfindung der Prozessfinanzierung schließt das Unternehmen seit 1998
eine Lücke im Rechtssystem. Erstmals gab es einen Finanzdienstleister
mit juristischem Hintergrund, der Kläger bei der Durchsetzung ihrer
Ansprüche finanziell unterstützte. 1999 ging die FORIS AG an die
Börse und ist auch heute noch der größte konzernunabhängige
Prozessfinanzierer in Deutschland. Finanziert werden Erfolg
versprechende Prozesse aus dem gesamten Zivilrecht ab einem
Streitwert von 200.000 EURO.

Rückfragehinweis:
Denise Bongardt
FORIS AG
Kurt-Schumacher-Str. 18-20
53113 Bonn
Tel.: 0228-9 57 50 34
Fax: 0228-9 57 50 27
bonn(at)foris.de
www.foris.de

Ende der Mitteilung euro adhoc
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