(ots) - Im Schneckentempo
Nein, diese Pflegereform ist nicht der Durchbruch, auf den
Betroffene und Angehörige schon so lange warten. Statt die nötigen
Veränderungen voranzutreiben, kommt Gesundheitsminister Daniel Bahr
nur im Schneckentempo voran. Wieder einmal wird wertvolle Zeit
vertan.
Dabei hatte schon Bahrs Amtsvorgänger Philipp Rösler das Jahr 2011
zum "Jahr der Pflege" ausgerufen. Seit Langem ist auch bekannt, vor
welch großen Herausforderungen das System steht. Bereits heute sind
2,4 Millionen Menschen pflegebedürftig, die Hälfte von ihnen leidet
unter Demenz. In wenigen Jahrzehnten werden es insgesamt mehr als
vier Millionen Bedürftige sein. Worauf also wartet die Politik? Muss
erst der Pflegenotstand ausbrechen, bevor etwas passiert?
Anstelle des "Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes" ist deutlich mehr
erforderlich: eine kräftigere Aufstockung der Mittel und eine neue
Definition der Pflegebedürftigkeit, damit Demenzkranke stärker
berücksichtigt werden. Dass viele von ihnen und ihre Angehörigen
jetzt ein paar Euro mehr bekommen, ist kein Meilenstein, wie Bahr
sich selbst lobt, sondern eine Selbstverständlichkeit.
Der Druck auf den Gesundheitsminister bleibt bestehen: Statt seine
Kraft auf Nebenschauplätzen zu verschwenden, wie zuletzt im Streit um
die Einführung kapitalgedeckter Zusatzversicherungen, sollte Bahr das
zwingend Notwendige erledigen und neue Leistungen definieren.
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