Neue OZ: Kommentar zu Syrien

(ots) - Wille zum Frieden fehlt

Das Gelingen eines Friedensplans setzt voraus, dass sich alle
Beteiligten auf ihn einlassen. Für Syrien heißt das: Sowohl Baschar
al-Assads Regime als auch die Rebellen müssten die Gewalt einstellen
und das Gespräch suchen. Derzeit sieht es nicht so aus, als würden
sich beide Seiten dazu durchringen. Assads Regime lässt zwar
verlauten, es habe mit dem Truppenabzug begonnen. Berichte über
zeitgleiche Gräueltaten seiner Schergen legen jedoch nahe, dass es
sich höchstens um einen Teil der Wahrheit handelt.

Der Despot spielt einmal mehr auf Zeit. Er fürchtet die Waffen der
Diplomatie nicht, mit denen ihm bisher gedroht wurde. Fraglich
bleibt, ob sich die internationale Gemeinschaft auf härtere
Sanktionen einigen kann, sollte der UN-Friedensplan scheitern. Doch
auch die Opposition hat bisher den Willen zum Frieden vermissen
lassen. Bereits zu Beginn der diplomatischen Offensive meldeten die
Rebellen, sie seien nicht zum Dialog mit dem Regime bereit. Vielmehr
forderten sie Geld und Waffen. Von ihnen ist nicht zu erwarten, dass
sie den ersten Schritt unternehmen, allein deshalb nicht, weil das
Morden um sie herum weitergeht. In dieser Situation sind China und
Russland gefragt. Sie unterstützen den Friedensplan und sind
gleichzeitig Verbündete der syrischen Führung. Daher ist ihnen am
ehesten zuzutrauen, dass sie Assad zum Einlenken bringen.



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Datum: 10.04.2012 - 22:00 Uhr
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