OV: Kurs halten wird schwieriger
Zu den drei Wahlen am gestrigen Sonntag
Von Ulrich Suffner

(ots) - Drei Wahlen, drei Anmerkungen: Die
Schleswig-Holstein-Wahl hat den Trend bestätigt, dass sich das
Parteiensystem weiter auffächert. Indem die Piraten den Verdruss am
Politikbetrieb bündeln, wird die Konkurrenz links der Mitte härter.
Rot-Grün und Gelb-Schwarz sind keine Machtoptionen mehr. Auf
Landesebene sind Ampeln im Trend, bei der nächsten Bundestagswahl hat
Angela Merkel nur noch eine Option: die Große Koalition.

Die wäre 2014 aus europäischer Perspektive nicht das schlechteste
Ergebnis. Eine große Koalition garantiert die politische und
wirtschaftliche Stabilität Deutschlands - und damit die Stabilität
Europas. Das im Zentralismus erstarrte Frankreich wird in den
nächsten Jahren keine große Hilfe sein. Dort regiert mit François
Hollande nun wieder ein Sozialist, der vollmundig Konjunkturprogramme
versprochen hat. Die müsste er mit Schulden finanzieren. Das kann
sich die Grande Nation längst nicht mehr leisten. Egal, was Hollande
vor der Wahl erzählt hat; danach muss er überfällige Reformen im
Wirtschafts- und Sozialsystem angehen. Ansonsten wird Frankreich zum
Spekulationsobjekt der Finanzmärkte - wie Griechenland.

Dort haben die Menschen gestern die Regierungsparteien abgestraft,
was allzu menschlich ist. Dennoch wird das Land - unter großen
Schmerzen - den von Brüssel erzwungenen Reformprozess fortsetzen. Die
Griechen haben keine Wahl. An einem solchen Dreifach-Wahlsonntag wird
klar: Kurs halten wird schwieriger, in Deutschland, in Europa.



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Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
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Datum: 07.05.2012 - 10:38 Uhr
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