OV: Keine Vergnügungsreise
Thema: Angela Merkel in den USA
Von Dirk Dasenbrock
(ots) - Nächste Woche ist Angela Merkel in den USA. Das
wird keine Vergnügungsreise. Erst Camp David, dann Chicago: Da wie
dort warten auf die Kanzlerin Probleme der umfassenden Art.
Beim G8-Gipfel in Camp David trifft Merkel auf ihren neuen Partner
aus Paris. Partner? Das bleibt noch offen. Francois Hollande will
Wachstum durch Investitionen generieren. Dagegen setzt die Kanzlerin,
das hat sie gestern ausreichend klar ausgedrückt, weiter auf Sparkurs
und Fiskalpakt. Daran lässt sie nicht rühren. Allenfalls kann sich
Angela Merkel Wachstum durch Strukturreformen vorstellen. Das aber
ist eher ein hehres Ziel und auch nur langfristig zu erreichen,
kurzfristig geht da nichts. Wachstum auf Pump lehnt die Deutsche ab -
der Franzose wäre da nicht abgeneigt. Ein bisschen wird Angela Merkel
auf Hollande zugehen müssen. Im Übrigen kann sie sich auf die
normative Kraft des Faktischen verlassen. Auch ein sozialistischer
Präsident Frankreichs hat bei der Euro-Rettung nur ganz begrenzten
Handlungsspielraum.
Beim Nato-Gipfel in Chicago geht es dann um Afghanistan. Da wurde
in den letzten Tagen eines ganz deutlich: Ein Rückzug ist logistisch
äußerst schwierig. Die Frage muss an dieser Stelle erlaubt sein:
Wieso ist das niemandem früher eingefallen? Die alliierten Truppen
sind schließlich nicht erst seit gestern am Hindukusch - und sie
wollten ja wohl nicht ewig da bleiben.
Und nach dem Abzug? Darüber mag ich gar nicht spekulieren. Zu
düster sind die Perspektiven.
Eine Woche USA: Das wird keine Vergnügungsreise für Angela Merkel.
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Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
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Datum: 11.05.2012 - 10:29 Uhr
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