OV: Ein Flächenbrand droht
Thema: Griechische Sondierungsgespräche
Von Giorgio Tzimurtas

(ots) - Nun scheint eine Regierungsbildung in Griechenland
doch noch möglich. Das ist trotz aller Unklarheit des Wahlausgangs
kaum überraschend. Denn es gibt einen zentralen Grund für die
verhandelnden Parteien, eine Koalition zu schmieden - und sei es auf
Biegen und Brechen: Das Land braucht dringend die nächste Auszahlung
der Hilfsgelder.

Dieser Zwang ist nicht nur Sozialisten und Linkspartei klar, die
auf Einigungskurs sind, sondern auch ihren potenziellen Partnern. Es
darf aber in Hellas nicht allein um die nächste Kredit-Infusion
gehen. Eine stabile Regierung, mindestens bis 2014, ist das A und O
des wirtschaftlichen Ãœberlebens. Das hellenische Beispiel ist eines
mehr für eine alte Regel der Politik: Auf die Wirtschaftskrise folgt
die politische Krise. Und in Griechenland ist die Lage nun in
beiderlei Hinsicht extrem. Sogar Neo-Faschisten sind ins Parlament
eingezogen.

Die Entwicklung ist für ganz Europa alarmierend. Sie führt zum
Rückgang der Demokratie in der Gemeinschaft. Sie macht Bemühungen um
Solidarität und Wiederaufbau zunichte. Denn auch diese Gefahr droht:
Kommt es in Griechenland doch nicht zur Regierungsbildung, sind neue
Turbulenzen auf den Finanzmärkten gewiss. Die Volkswirtschaften von
Spanien und Italien könnten ins Straucheln geraten. Die Euro-Zone
stünde vor einem Flächenbrand.

Die Lehre ist: Die von der EU und dem IWF auferlegten
Sparmaßnahmen waren zu hart. Sie haben sich als kontraproduktiv
erwiesen. Sie müssen nachverhandelt werden.



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Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
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Datum: 11.05.2012 - 10:29 Uhr
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