Trierischer Volksfreund: Die EU und Kinderspielzeug - Kommentar, Trierischer Volksfreund, 12.05.2012
(ots) - Ganz klar: Keine Bundesregierung kann einfach Ja
sagen, wenn die EU-Kommission die ohnehin immer umstrittenen
Grenzwerte für Schadstoffe in Kinderspielzeug auch noch aufweichen
will - und täte sie es doch, wäre dies unverantwortlich Kindern und
Eltern gegenüber. Die harte Haltung der Ministerin Aigner und ihres
Kabinettskollegen Rösler ist daher richtig und wird beim Bürger gut
ankommen. Aber die ganze Angelegenheit hat auch einen faden
Beigeschmack: Wie konnte es überhaupt soweit kommen, dass die
Regierung jetzt Klage einreichen muss?
Die Kinderspielzeugrichtlinie der EU ist schließlich nicht vom
Himmel gefallen. Vor allem nicht der Teil mit den Bestimmungen zu den
Schadstoffgrenzwerten. Richtig ist, dass die Regierung immer wieder
Verbesserungen angemahnt und dies auch mit Untersuchungen des
europaweit anerkannten Bundesinstituts für Risikobewertung
untermauert hat. Tatenlos waren Aigner & Co also nicht. Doch jetzt,
kurz vor Inkrafttreten, zeigt sich augenscheinlich, wie erfolglos sie
gewesen sind. Da stellt sich dann schon die Frage, welchen Einfluss
die deutschen Minister in Brüssel haben. Außerdem sind Zweifel
berechtigt, ob es sinnvoll ist, das Thema Spielzeugsicherheit auf
mehrere Ressorts zu verteilen. Offenkundig ja nicht.
Eltern brauchen nicht nur Sicherheit, sondern auch
Verlässlichkeit, wenn es um den Schutz ihrer Kinder vor Weichmachern
oder Schwermetallen im Spielzeug geht. Insgesamt hat die neue
EU-Richtlinie da nur wenige Verbesserungen gebracht. Etwas anderes
kommt hinzu: Grenzwerte und Verbote sind nur etwas wert, wenn sie
auch eingehalten und kontrolliert werden. Genau da muss noch kräftig
nachgelegt werden. Vor allem wenn man bedenkt, wo das meiste
Spielzeug inzwischen herkommt: aus dem Billig-Land China.
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Thomas Zeller
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Datum: 11.05.2012 - 18:20 Uhr
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