Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Gipfel

(ots) - Düstere Aussichten

Eurogipfel gab es schon viele. Zuletzt bewirkten sie wenig. Aber
das jetzige Treffen wird Europa stärker verändern als alle Beschlüsse
seit den großen Verträgen, die unter Nizza, Lissabon und Maastricht
firmieren. Die Frage ist nur, in welche Richtung. Denn ein erneutes,
demonstratives Bekenntnis zum Euro interessiert keinen Menschen mehr
und die Märkte schon gar nicht. Dafür ist es zu spät. Der eine Weg
ist also, darüber hinauszugehen: indem sich die Teilnehmer zur
Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa bekennen. Weitgehend
unbemerkt von der Öffentlichkeit hat eine Gruppe von zehn
Außenministern, übrigens unter Leitung Guido Westerwelles, längst ein
entsprechendes Papier erarbeitet. Offiziell soll es auf dem Gipfel
kein Thema sein. Dennoch liegt es als Blaupause bereit. Hinzu kommt
ein Fahrplan aus der Feder der Kommission, der die gemeinsame Haftung
für Schulden und eine Bankenunion bedeutet.

Das Problem dabei: Die EU hat auch abseits der Finanzpolitik zu
viele Fehler gemacht, allen voran die Kommission, die das Steigern
ihrer Machtfülle mit einer umfassenden kulturellen Integration der
Staaten verwechselte. Sehenden Auges verspielte Brüssel so Vertrauen,
das jetzt bitter nötig wäre, um mehr Kompetenzen zu zentralisieren.
Gut möglich also, dass der Gipfel einen anderen Ausgang nimmt und
einmal als formaler Ausgangspunkt für den Zerfall gelten wird. Zu
hoffen wäre, dass es anders kommt. Aber Worte allein genügen nicht
mehr. Und für Taten fehlt es an Macht. Die Prognose kann also nur
düster ausfallen.



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Datum: 27.06.2012 - 22:00 Uhr
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