Neue OZ: Kommentar zu Friedrich / Bundespolizei

(ots) - Zu viel Unruhe

Entspannt in die schönsten Tage des Jahres: Diesem Thema widmet
sich die Bundespolizei auf ihrer Startseite im Internet. Doch in der
Behörde selbst geht es jetzt wohl alles andere als entspannt zu, wird
doch gleich die ganze Führungsspitze ausgewechselt. Über mögliche
Vorwürfe gegen Polizeipräsident Matthias Seeger dringen bisher nur
Gerüchte an die Öffentlichkeit. Eine Erklärung von Innenminister
Hans-Peter Friedrich fehlt, ebenso eine Stellungnahme der
Bundespolizei. Daher schießen Spekulationen ins Kraut. Dieser Zustand
aber vergrößert intern die Unruhe.

Daher ist es nötig, dass der Minister rasch über Hintergründe
seiner ungewöhnlichen Personalentscheidungen informiert. Kurz nach
Amtsantritt hat er die Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt
verworfen, die sein Vorgänger Thomas de Maizière erwogen hatte. Das
brachte Friedrich Zustimmung bei den Gewerkschaften. Nun sollte er so
bald wie möglich für Ruhe sorgen. Nur dann kann sich die
Bundespolizei ihren Kernaufgaben widmen: Schleuserringe zerschlagen,
Drogenhändler fassen, für Sicherheit an Flughäfen und Bahnhöfen
sorgen. Unruhe bei den Sicherheitsdiensten gibt es sowieso schon
genug, weil die Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes erwogen
und der Chef des Verfassungsschutzes abgelöst wird. Es wäre fatal,
wenn nun auch noch die Bundespolizei durch Beschäftigung mit sich
selbst zu sehr in ihrer Arbeit gestört wird.



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Datum: 29.07.2012 - 22:00 Uhr
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