Neue OZ: Kommentar zu Energie /Öl

(ots) - Wahlkampf auf der Bohrplattform

Mitten im Sommerloch besucht Bundeswirtschaftsminister und
FDP-Vorsitzender Philipp Rösler Deutschlands einzige Ölplattform
Mittelplate in der Nordsee. Die Visite hat allerdings weniger
energiepolitische Bedeutung, vielmehr dient sie vor allem der
Profilpflege der FDP und ihres Parteichefs. Beiden geht es schlecht.
Auf Mittelplate konnte Rösler am Image der FDP polieren, eine
wirtschaftsnahe Partei zu sein. Dass dies ausgerechnet auf dem Feld
der Energiepolitik geschieht, ist kein Zufall. Derzeit müssen sich
die Liberalen vor allem auf diesem Gebiet vorwerfen lassen, die
Interessen der Industrie zu vernachlässigen.

Daher sucht Rösler derzeit verstärkt die Konfrontation mit
Umweltschützern in der Energiepolitik. Dazu gehörte seine Bemerkung,
dass Naturschutz-Regeln dem Netzausbau nicht im Wege stehen dürften.
Jetzt legt der Minister nach und deutet auf Mittelplate an, die
Industrie erhalte neue Ölfördermöglichkeiten in der Nordsee. Die von
Umweltschützern reflexartig geäußerte Kritik daran kommt dem Minister
entgegen. So entsteht der Eindruck, Rösler kümmere sich um ein
bedeutendes Thema der Energiepolitik, dabei deckt Deutschland nur
drei Prozent seines Gesamtbedarfs aus eigenem Öl. Die Kritik der
Umweltschützer ist aber auch deshalb voreilig, weil Rösler alleine
nicht über weitere Fördermöglichkeiten entscheiden darf, sondern
unter anderem betroffene Bundesländer mitzureden haben.



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Datum: 12.08.2012 - 22:00 Uhr
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