Neue OZ: Kommentar zu Julian Assange

(ots) - Das Offensichtliche gesagt

Es ist wohltuend, dass in den diplomatischen Aufruhr um Julian
Assange etwas Sachlichkeit einkehrt. Immerhin entscheiden inzwischen
fünf Staaten - die USA, Großbritannien, Ecuador, Australien und
Schweden - über die Zukunft des Gründers der Internetplattform
Wikileaks. Dass Schweden, wo ihm Vergewaltigung vorgeworfen wird, in
dieser Gemengelage versichert, niemals eine Person auszuliefern, der
die Todesstrafe droht, schafft mehr Klarheit. Zugleich wird damit
nicht mehr als das Offensichtliche ausgesprochen: Für den Fall, dass
Assange in den USA tatsächlich die Todesstrafe drohte, könnte
Stockholm einem etwaigen Auslieferungsantrag Washingtons überhaupt
nicht stattgeben. Schweden würde gegen internationales Recht
verstoßen. Schließlich hat das Land die Grundrechte-Charta der EU
unterzeichnet. Und die verbietet so etwas.

Hinzu kommt, dass die USA, die Assange für die Veröffentlichung
Hunderttausender Geheimdokumente zur Rechenschaft ziehen wollen, noch
gar keinen Auslieferungsantrag gestellt haben. Insofern liegen die
strengen Bedingungen, die Schweden im Gegenzug aufstellen will, noch
in weiter Ferne.

Mit Blick darauf, wie lange sich die Causa Assange noch hinziehen
kann, sei auch an den Fall des ungarischen Kardinals Jozsef Mindszent
erinnert: Der erhielt 1956 politisches Asyl in der Budapester
US-Botschaft - und blieb dort 15 Jahre.



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Datum: 21.08.2012 - 22:00 Uhr
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