Neue OZ: Kommentar zu Niederlande / Wahlen
(ots) - Sehnsucht Stabilität
Das Votum der Niederländer ist in mehrfacher Hinsicht beachtlich,
teils sogar sensationell. Bemerkenswert ist zunächst, dass die Wähler
den bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte nicht aus dem Amt
gejagt haben. Denn fast einem Dutzend Regierungschefs in der EU, die
seit Beginn der Finanzkrise zur Wahl standen, sind strikte Sparpakete
zum Verhängnis geworden. Rutte dagegen wird wie bislang per Rad ins
Torentje fahren können, dem Amtssitz des Premiers in Den Haag. Dass
Sozialdemokrat Diederik Samsom als Ruttes Tandem-Partner an den
Lenker gehievt wurde, zeigt die Sehnsucht der Niederländer nach
politischer Stabilität, kein Wunder nach fünf Regierungswechseln
binnen zehn Jahren.
Das dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel ebenso freuen wie die
Absage der Wähler an anti-europäische Gelüste. Das Votum stärkt die
Befürworter der Euro-Rettungspolitik, die Niederlande bleiben Bastion
als eines von lediglich noch vier Ländern in der Euro-Zone mit der
AAA-Bestnote für Kreditwürdigkeit. Ganz ohne Blessuren wird die
Regierungsbildung in Den Haag wohl nicht ablaufen. Besonders Samsom,
der seine Partei aus dem politischen Koma erlöst und in ungeahnte
Höhen katapultiert hat, wird Rutte manchen Zahn ziehen. Dazu gehört
die von Samsom favorisierte moderate Sparpolitik.
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Datum: 13.09.2012 - 22:00 Uhr
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