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Rheinische Post: Georgiens Kurs
= Von Doris Heimann
ID: 728297
(ots) - Viele Georgier sind unzufrieden mit ihrem
Präsidenten Michail Saakaschwili. Der jüngste Skandal um
Häftlingsmisshandlungen scheint ihnen Recht zu geben: Es ist etwas
faul im Staate Georgien. Das ist auch für uns keine gute Nachricht.
Denn nimmt man die Baltenstaaten aus, dann ist Georgien im
postsowjetischen Raum das einzige Land, dessen Führung einen
prowestlichen Kurs fährt. Saakaschwili wollte Georgien zum Vorbild in
der von Korruption und autoritären Herrschern gebeutelten
Kaukasus-Region machen. Einiges ist ihm gelungen: Polizei und
Behörden arbeiten effizient, die Kriminalität ist zurückgegangen. Der
Folterskandal aber hat den Georgiern vor Augen geführt, wie weit ihr
Land immer noch von westlichen Normen entfernt ist. Ein weiteres
Problem ist Saakaschwilis konfrontative Politik gegen Russland, die
das Land 2008 in einen Krieg führte. Der Konflikt hat Georgien in die
wirtschaftliche Isolation getrieben. Saakaschwilis derzeit
mächtigster politischer Widersacher, der Milliardär Bitsina
Iwanischwili, will das Verhältnis zum großen Nachbarn wieder
verbessern. Das wäre auch sinnvoll. Unter der Bedingung freilich,
dass die Annäherung an Moskau nicht zum Abbau der demokratischen
Institutionen in Georgien führt.
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Datum: 24.09.2012 - 21:21 Uhr
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