(ots) - Sigmar Gabriel ist immer mal wieder für eine
knackige Forderung gut. So auch jetzt: Der SPD-Vorsitzende nutze das
ansonsten eher ereignisarme Wochenende, um von sich Reden zu machen.
In einem Interview dachte er offen über eine Abkehr der Rente mit 67
nach. In einem weiteren - vorab veröffentlichten - schlug er vor, der
Staat möge doch angesichts der steigenden Energiepreise auf die
Mehrwertsteuer beim Strompreis verzichten. Außerdem sollten
Studenten-Bafög, die Grundsicherung für Arbeitssuchende und das
Wohngeld an die höheren Strompreise angeglichen werden.
Damit hat der SPD-Chef dem einen oder anderen das Wochenende wohl
verschönert. Gleichzeitig hat sich Gabriel in die Nähe des
gleichnamigen Erzengels gerückt: Denn dieser regiert in der
katholischen Bedeutung die Welt der Gefühle und der Emotionen. Und
etwas anderes ist es nicht, auf was der weltliche Gabriel spekuliert.
Denn Realität sieht anders aus: Den Weg zur Rente mit 67 beschloss
2007 die Große Koalition. Also auch die SPD war dabei. Das kann
Gabriel eigentlich nicht vergessen haben.
Auch ein Steuerverzicht - ausgerechnet bei den Energiepreisen -ist
nicht gerade realistisch. Den hat es unter jedweder Regierung in
diesem Land kaum gegeben - mal abgesehen von der verfassungswidrigen
Vermögenssteuer, der Zündholzsteuer und der Salzsteuer. Und so hat
Gabriel am Wochenende getan, was er am liebsten tut: Er hat sich ins
Gespräch gebracht. Oder besser: ins Gerede.
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Andreas Kathe
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