OV: Staatsfeind Nummer 1
Thema: Der Machtwechsel in China
Von Dirk Dasenbrock

(ots) - Zwei Weltmächte, zwei Welten. Amerika hat gewählt.
Es war ein gigantisches Medienspektakel, alles war öffentlich, drei
große Fernseh-Debatten, Obama und Romney funkten auf allen digitalen
Wellen. Am Ende hat zum Glück der Richtige gewonnen. Geben wir Obama
nochmal vier Jahre, um sein Land auf Kurs zu bringen.

Fast zeitgleich in China: Da findet ein Machtwechsel statt nach
dem Motto: Stell Dir vor, Chinas Zukunft wird personell neu bestimmt
- und der Chinese hat damit nix zu tun. Denn dem gemeinen Chinesen
werden auf dem Parteitag der Kommunisten vollendete Tatsachen
präsentiert. Er stellt verblüfft fest, dass der 86-jährige Jiang
Zemin, der vor zehn Jahren abgetreten ist, offenbar immer noch eine
bedeutende Rolle spielt. Woran er das ahnt? An der Sitzordnung in der
Großen Halle des Volkes. Jiang Zemin ist wieder da, Chinas Kai aus
der Kiste. Immerhin: Bei diesem Machtwechsel rollen Köpfe nur noch
symbolisch. Aber Transparenz: Null. Das große China-Gekungel.

In jedem Staat ohne unabhängige Justiz wird die Korruption
unweigerlich zum Staatsfeind Nummer 1. So auch in China. Der
scheidende Staats- und Parteichef Hu Jintao erklärte darum ganz
richtig den Kampf gegen die allgegenwärtige Korruption zur
Überlebensfrage für Partei und Staat. Denn dieses ungelöste Problem
könne sogar den Zusammenbruch von Partei und Staat auslösen. Gut
gebrüllt, Löwe. Recht hat er. Aber die Einsicht nützt nichts. Das ist
ein Strukturproblem. Und darüber werden die chinesischen Diktatoren
stürzen.



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Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
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Datum: 09.11.2012 - 11:05 Uhr
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