OV: Am Scheideweg
Thema: Der Widerstand gegen Präsident Mursi
Von Dirk Dasenbrock

(ots) - Das Auswärtige Amt rät auf seiner offiziellen
Homepage: "Reisen nach Ägypten sollten bis auf weiteres auf den
Großraum Kairo, Alexandria, die Urlaubsgebiete am Roten Meer, die
Touristenzentren in Oberägypten ... beschränkt werden. Von Reisen in
die übrigen Landesteile wird aufgrund der nach wie vor
unübersichtlichen und unsteten Sicherheitslage weiterhin abgeraten
... Reisenden in Ägypten wird allgemein dringend empfohlen,
Menschenansammlungen und Demonstrationen weiträumig zu meiden."

Das beschreibt die Realität in Ägypten. Das Land ist in Aufruhr.
Und durch das Ausbleiben der Touristen - siehe oben - wird auch die
ökonomische Lage immer prekärer. Schuld daran ist in erster Linie
Präsident Mohammed Mursi. Sein Land ist ja erst auf dem Weg in die
Demokratie und dortselbst noch längst nicht angekommen. Ohne eine
allem zugrundeliegende Verfassung geht es ohnehin nicht. Und die ist
noch nicht einmal ausgearbeitet. Nun aber hat der Muslimbruder Mursi
die Lunte an das Pulverfass Ägypten, an sein eigenes Land gelegt. Und
er will trotz massiver Proteste gegen seinen autoritären Führungsstil
offenbar nicht einlenken.

Es ist so trivial wie staatsrechtlich unabdingbar: Ein
demokratischer Staat braucht eine völlig unabhängige Justiz. Für
diese Erkenntnis haben auch die europäischen Staaten Jahrhunderte
gebraucht. Für ein Land wie Ägypten, in dem es so etwas wie eine
Aufklärung aus naheliegenden historischen Gründen nie stattgefunden
hat, ist eine unabhängige Justiz das Gegenteil von
selbstverständlich.

Ägypten steht an einem Scheideweg. Schon wieder.



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Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
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Datum: 28.11.2012 - 11:26 Uhr
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