Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Parteitag

(ots) - Steinbrück streichelt die Seele der SPD

Peer Steinbrück hat seinen Genossen aus der Seele gesprochen: Auf
dem SPD-Parteitag legte er so etwas wie einen Eid auf die
Sozialdemokraten ab. Mit ihm, dem Finanzexperten und
Vortragsmillionär, wird die SPD im Bundestagswahlkampf für
Gerechtigkeit eintreten. Sich selbst rückt er damit mehr von der
Abteilung Banken in die Abteilung Soziales. Partei und Kandidat sind
sich nähergekommen. Belohnt wurde Steinbrück mit einem guten Ergebnis
- aber keinem herausragenden.

Bemerkenswert ist, wie konkret er geworden ist. Nicht nur hat er
sich auf eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl festgelegt.
Inhaltlich hat er erste Pflöcke eingeschlagen: Er tritt für einen
Aktionsplan Wohnen und Stadtentwicklung ein, fordert eine
Staatsministerin für Gleichstellung und will die Zuständigkeiten für
die Energiewende in einem neuen Ministerium bündeln. So streichelt er
die Seele seiner Partei.

Parteichef Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass neben dem
sozialen Gewissen auch wirtschaftliche Kompetenz zum Markenkern der
SPD gehören soll. Vor dem Hintergrund der schwelenden
Staatsschuldenkrise in Europa keine schlechte Entscheidung.

Das Ergebnis von 93,45 Prozent lässt sich zweifach interpretieren:
Die SPD steht noch nicht komplett hinter ihrem Kandidaten. Gerhard
Schröder erhielt auch keinen höheren Prozentanteil. Aber er hat als
bislang einziger SPD-Mann einen Regierungswechsel in Berlin
herbeigeführt.



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Datum: 09.12.2012 - 22:00 Uhr
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