Neue OZ: Kommentar zu Deutschland / Frankreich /Élysée-Vertrag / Bundestag

(ots) - Viel Arbeit für das neue Duz-Duo

Mit Rinderroulade und Riesling haben Bundeskanzlerin Angela Merkel
und Frankreichs Präsident François Hollande ein Dokument von
historischer Bedeutung gefeiert. Der nun 50 Jahre alte Élysée-Vertrag
hat nicht nur die Versöhnung zweier Staaten besiegelt, sondern,
angetrieben von einem deutsch-französischen Motor, den Weg zur
europäischen Einigung geebnet. Doch Europas Herausforderungen sind zu
groß, um sich mit Jubel-Arien zu begnügen.

Dem neuen Duz-Duo "Merkollande" steht besonders in der Haushalts-
und Wirtschaftspolitik ein hartes Stück Arbeit bevor, um
unterschiedliche Positionen anzunähern. Erste Anzeichen dafür gibt es
zwar. Paris lässt sich etwa auf eine Schuldenbremse ein, Berlin macht
leichte Abstriche bei seiner strikten Stabilitäts- und Sparpolitik.
Was Merkel indes gar nicht gefällt, ist die Rückkehr Frankreichs zur
Rente mit 60 und die von Hollande anvisierte Reichensteuer.

Soll die Währungsunion an Effizienz gewinnen, muss die politische
Union verstärkt auf die Agenda gehoben werden. Für Frankreich ist
das, ganz in der Tradition Charles de Gaulles, ein rotes Tuch. Der
starke Nationalstaat hat immer noch Priorität. Verzicht auf
Souveränität zu Brüssels Gunsten gilt als Tabubruch. In einer weiter
wachsenden EU spielt das deutsch-französische Tandem gleichwohl eine
wichtige Rolle. Sein Know-how bei der Suche nach Kompromissen könnte
dabei sehr hilfreich sein.

Klaus Jongebloed



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Datum: 22.01.2013 - 22:00 Uhr
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