Suche   Â
Unterlassungserklärung
ID: 803574
Abmahnung Filesharing - Die strafbewehrte Unterlassungserklärung
(firmenpresse) - Aktuell mahnen die Kanzleien Sasse & Partner, WeSaveYourCopyrights und Negele, Zimmer, Greuter, Beller erneut intensiv im Namen der Musik- und Filmindustrie ab.
Die Abmahnungen sind dringend ernst zunehmen. Die abmahnenden Rechteinhaber können ihre angezeigten Unterlassungsansprüche bei Fristablauf per einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den abgemahnten Anschlussinhaber durchsetzen.
Zur Vermeidung der erheblichen Kosten auslösenden einstweiligen Verfügung ist daher ratsam, den geltend gemachten Unterlassungsanspruch fristgerecht prüfen zu lassen und ggf. durch Abgabe einer Unterlassungserklärung zu erfüllen. Dabei sollten man auf den Wortlaut der Unterlassungserklärung achten und nicht die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung unverändert abgeben.
Es ist dringend anzuraten eine Unterlassungserklärung abzugeben, die lediglich den Unterlassungsanspruch erfüllt und keine Schuldanerkenntnis beinhaltet.
Strafbewehrte Unterlassungserklärung
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung hat den Zweck, eine Wiederholungsgefahr nach einer bestimmten Rechtsverletzung auszuräumen.
Voraussetzung dafür ist, dass eine Rechtsverletzung begangen worden ist, die vom Rechteinhaber nicht zu dulden ist. Im Falle einer bereits ausgeübten Rechtsverletzung, wird die Widerholungsgefahr grundsätzlich vermutet. Durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kann der Verletzer die Wiederholungsgefahr ausräumen. Die Rechtsprechung sieht nur dann die Wiederholungsgefahr als ausgeräumt an, wenn eine angemessene Vertragsstrafe vereinbart wird.
Da in den meisten Fällen die bereits vorgefertigten Unterlassungserklärungen sehr weit gefasst sind, kann nur empfohlen werden, diese juristisch sorgfältig prüfen zu lassen. Zu weit formulierte Unterlassungserklärungen führen oft zu enormen finanziellen Belastungen. Es ist daher dringend anzuraten eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die einerseits den Anforderungen zur Ausräumung der Widerholungsgefahr entspricht, andererseits die Rechte des Abgemahnten berücksichtigt und nicht unverhältnismäßig durch zu weite und unkonkrete Formulierungen gefährdet.
Sowohl die Abmahnung als auch die Abgabe der Unterlassungserklärung sollten daher ernst genommen werden und nur nach kompetenter Prüfung beantworten bzw. abgegeben werden.
Wir stehen Ihnen bei der Prüfung der Abmahnung und ggf. bei der Abgabe der Unterlassungserklärung zur Verfügung!
Gerne stehen wir Ihnen für alle Fragen rund um das Thema Abmahnungen wegen Filesharing zur Verfügung. Zögern Sie nicht uns zu kontaktieren.
Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie telefonisch unter: 06131 144 82 92 und 0351 309 90 140 oder schildern Sie uns Ihren Fall per E-Mail an: abmahnung(at)lexkonnex.de.
Weitere Informationen:
http://www.lexkonnex.de/privat/anwalt-dresden/
http://www.lexkonnex.de/anwalt/abmahnung-filesharing/
Allgemein:
www.lexkonnex.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
LEXKONNEX ist eine überregional tätige, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei. Die Kanzlei berät kompetent Privatpersonen und Unternehmen in allen Belanden des Zivil- und Wirtschaftsrecht. Unseren Mandanten stehen wir für alle Fragen rund um das Thema Abmahnungen wegen Filesharing unterstützend zur Seite und suchen gemeinsam die passende Verteidigungsstrategie für den Einzelfall.
Eine kostenlose Ersteinschätzung bieten wir unter: 06131 144 82 92 sowie 0351 309 90 140 oder via E-Mail : abmahnung(at)lexkonnex.de. ??
Kieler Str 24b, 01109 Dresden
  
  
  
Datum: 27.01.2013 - 13:50 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 803574
Anzahl Zeichen: 3377
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Jenny Gocheva
Stadt:
Dresden
Telefon: 0351 309 90 140
Kategorie:
Recht und Verbraucher
Meldungsart:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Unterlassungserklärung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
LEXKONNEX /Abmahnung Filesharing (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).