Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Regierung

(ots) - Gute Jahre

Auch seine Gegner müssen anerkennen, dass sich die Bilanz von
Recep Tayyip Erdogan sehen lassen kann. Seit einem Jahrzehnt regiert
der 59-Jährige mit seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung
die Türkei, und es waren unter dem Strich gute Jahre für das Land.

Es gab mehr Wirtschaftswachstum und neue Jobs, weniger Korruption
und Vetternwirtschaft. Und trotz bestehender Defizite bei Religions-
und Meinungsfreiheit stärkte Erdogan die Demokratie, indem er die
Macht der Militärs zurückdrängte. Auch den Kurdenkonflikt konnte
Erdogan zwar nicht lösen, aber deutlich entschärfen. Selbst in
ehemaligen Hochburgen der PKK-Rebellen erringt seine Partei
Wahlsiege. Befürchtungen, unter dem ehemaligen Islamisten würde sich
die Türkei in einen Gottesstaat verwandeln, haben sich als haltlos
erwiesen. Säkulare und liberale Kräfte verfügen zudem über genügend
Einfluss, um Auswüchsen entgegenzuwirken. Islam und Demokratie, sie
müssen keine Gegensätze sein.

Dass Erdogan Deutschland und dem übrigen Europa immer
selbstbewusster, zuweilen polternd gegenübertritt, ist Ausdruck
wachsenden Nationalstolzes. Erdogan will nicht nur die imposanteste
aller Moscheen bauen. Auch der weltgrößte Flughafen soll bei Istanbul
entstehen. Die alte Streitfrage der EU-Mitgliedschaft wird in Ankara
kaum noch diskutiert. Die Türkei ist auch nicht mehr auf Europa
angewiesen.

Michael Clasen



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Datum: 08.03.2013 - 22:00 Uhr
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