D A CH-Reformbarometer - In Trippelschritten auf das Treppchen
(ots) -
Bei der reformpolitischen Bilanz der vergangenen zwei Jahre
präsentiert sich Deutschland gegenüber der Schweiz und Österreich als
Klassenbester. Dieser Erfolg wurde freilich nicht mit einem "großen
Wurf", sondern mit einer Reihe von reformpolitischen Trippelschritten
erzielt. Das geht aus dem jüngsten D A CH-Reformbarometer hervor, das
heute in Berlin vorgestellt wurde. In dem Ranking, das seit zehn
Jahren die Wirtschafts-, Finanz- und Bildungspolitik der drei Länder
unter die Lupe nimmt, belegen die Schweiz und Österreich die Plätze
zwei und drei. Deutschland punktet vor allem mit einer verbesserten
Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, mit Fortschritten bei der
Betreuung von Kleinkindern, der Einführung der Blue Card und einer
ganzen Reihe weiterer Verbesserungen. Negativ schlug besonders das
neue Betreuungsgeld zu Buche. In der Schweiz hat der Reformeifer zwar
nachgelassen. Bei der Finanzmarktpolitik konnte die Alpenrepublik
aber mit gesetzlichen Initiativen zu Quellensteuer und Geldwäsche
Boden gutmachen. In Österreich wiederum hat vor allem die
Konsolidierung der Staatsfinanzen das Reformtempo gedrückt, denn die
Steuerlast für die Bürger stieg von einem bereits hohen Niveau weiter
an. Immerhin dürfte dadurch 2013 das Maastricht-Kriterium wieder
eingehalten werden. Das D A CH-Reformbarometer, das gemeinsam von den
Thinktanks Avenir Suisse, der Wirtschaftskammer Österreich und dem
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) erarbeitet wird, wurde um
neue Indikatoren wie Finanzmarkt- und Bildungspolitik ergänzt. Von
dieser methodischen Neuaufstellung hat Deutschland unter den
beteiligten Ländern am meisten profitiert.
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Ansprechpartner im IW: Thomas Puls, Telefon: 0221 4981-766
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Datum: 15.03.2013 - 11:02 Uhr
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