Neue OZ: Kommentar zu Gesellschaft / Frauen / Quote / Koalition

(ots) - Toxische Wirkung

Glaubt die CDU-Führung wirklich, mit diesem sehr windigen
Frauenquoten-Kompromiss die parteiinterne Rebellion auf Dauer in den
Griff zu bekommen? Die Unionsfrauen, die in Sachen Teilhabe das
Spitzenpersonal vor sich hertreiben, werden vor Zorn schäumen: Sie
sind wieder einmal abgefertigt worden, sollen bis 2020 warten. Aber
sie dürften einlenken: Ihr Spiel ist für die Koalition zu gefährlich.

Eine fadenscheinige Quasi-Lösung wird also das Abstimmungsdebakel
der Union verhindern. Aber gut steht keiner der Akteure da. Ein
schwacher CDU-Fraktionschef Volker Kauder, der sich auf Drohungen und
Druck verlegte, eine zaudernde CDU-Chefin Angela Merkel, die das
Wutpotenzial unterschätzte, und dazu eine aufmüpfige Ministerin
Ursula von Leyen, die sich mit ihrem Votum für eine feste Quote in
Aufsichtsräten auf Kosten der Partei profilierte: Was sich da
zusammengebraut hat, wirkt toxisch.

Die Risiken und Nebenwirkungen sind dabei für Ursula von der Leyen
am größten. Seit Jahren trommelt sie für Gleichstellung - blieb aber
still, als der CDU-Bundesparteitag im Dezember die Flexi-Quote und
damit die Position von Minister-Kollegin Kristina Schröder vorzog.
Bleibt sich von der Leyen treu, muss sie übermorgen im Bundestag mit
SPD, Grünen und Linken stimmen - das wäre ein Aufstand gegen die
Linie der Kanzlerin. Traut sich die Niedersächsin das?

Beate Tenfelde



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Datum: 15.04.2013 - 22:00 Uhr
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