Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen / Italien

(ots) - Kompromissfähig

So viel Lob für einen italienischen Regierungschef war selten in
letzter Zeit: Nach seinen Blitzvisiten bei Bundeskanzlerin Angela
Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande, Belgiens Premier
Elio Di Rupo, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso kann Enrico Letta stolz
nach Rom zurückkehren.

Ihm gelang die Quadratur des Kreises: Der Premier versichert
Merkel, an Sparmaßnahmen gegen Verschuldung festzuhalten, erbittet
aber zugleich Lockerungen und Zeitaufschub. Er betont den Vorrang von
Innovation und Wachstum gegenüber der Haushaltskonsolidierung, lässt
sich aber von Hollande nicht einreihen in dessen Front gegen Merkel.

Das zeugt von taktischem Geschick und Kompromissfähigkeit. Genau
diese Eigenschaften benötigt Letta auch daheim im Umgang mit seiner
Großen Koalition aus Sozialdemokraten, Silvio Berlusconis Partei und
den Anhängern seines Amtsvorgängers Mario Monti. Von beiden
Politikern unterscheidet sich der Premier wohltuend: Weder wandelt er
auf der Spur des arroganten Cavaliere noch auf der des trockenen
Technokraten.

Entscheidend für Lettas Erfolg wird sein, wie rasch er Italien
wieder auf die Beine bringt. Schon liebäugelt er mit
Steuererleichterungen, wovor ihn prompt die OECD warnt. Hoffnung
macht seine Ankündigung, die hohe Jugendarbeitslosigkeit zu
bekämpfen. Es kommt nun auf Taten an.

Marcus Tackenberg



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Datum: 02.05.2013 - 22:00 Uhr
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