Gregor Gysi: Afghanistan-Einsatz ist gescheitert
(ots) - "Bundeskanzlerin Merkel kommt nicht daran vorbei,
dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan gescheitert ist. Keines der
angegebenen Ziele wurde erreicht - Afghanistan ist politisch,
wirtschaftlich, sozial nicht vorangekommen. Im Gegenteil. Der
Opiumanbau blüht ebenso wie die Korruption in noch größerem Maße als
vor dem Krieg, Al Kaida und Verbündete werden inzwischen in Pakistan
mit völkerrechtswidrigem Drohneneinsatz bekämpft, Frauenrechte stehen
weitgehend nur auf dem Papier und die innerafghanischen Konflikte
werden weiterhin mit Waffengewalt statt mit einem Versöhnungsprozess
gelöst", konstatiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor
Gysi, anlässlich des fünften Besuchs der Kanzlerin in Afghanistan.
"53 getötete Bundeswehrsoldaten führen schmerzlich und deutlich vor
Augen, dass es keine Unterscheidung zwischen Kampfeinsatz und
Unterstützungsmission gibt." Gysi weiter:
"Jede und jeder getötete Zivilist und Zivilistin, jeder getötete
Soldat ist eine bzw. einer zuviel. DIE LINKE betrauert den Verlust
von Menschenleben und spricht den Hinterbliebenen in Deutschland und
Afghanistan ihre aufrichtige Anteilnahme aus. Die Bundesregierung und
die Mehrheit des Bundestages sind gefordert, endlich die Konsequenzen
aus dem gescheiterten Einsatz zu ziehen: Auch unter dem geplanten
Post-ISAF-Mandat, soviel ist deutlich geworden, bleibt die Bundeswehr
Kriegspartei in Afghanistan, bleiben Bundeswehrsoldaten mit Töten und
Getötetwerden konfrontiert. Es ist Zeit für einen schnellen,
konsequenten und vollständigen Abzug - aus Verantwortung für die
Zukunft Afghanistans, aber auch Deutschlands."
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Hendrik Thalheim
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Datum: 10.05.2013 - 12:45 Uhr
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