Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Rüstungsindustrie

(ots) - Viel Zeit bleibt nicht

Das Verteidigungsministerium gilt als Schleudersitz. Schon mehr
als ein Ressortchef musste zurücktreten. Bisher hat Thomas de
Maizière das Amt besonnen und geräuschlos geführt. Nun gerät er unter
Druck, und viel Zeit bleibt ihm nicht: Am 5. Juni muss er im
Verteidigungsausschuss schlüssig beantworten, warum sein Ressort beim
Projekt Euro Hawk erst so spät die Reißleine gezogen hat. Lückenlose
Aufklärung ist verlangt. Und es darf nicht den geringsten Verdacht
von Vertuschung geben.

Doch auch wenn die Opposition die Vorgänge gerne so darstellt: De
Maizière ist nicht der einzige Schuldige am Drohnen-Debakel.
Millionenschwere Rüstungsprojekte haben in der Regel eine jahrelange
Entwicklungsgeschichte. Das gilt auch im Fall der Drohne Euro Hawk.
Grundsätzliche Entscheidungen wurden schon unter der rot-grünen
Bundesregierung beschlossen. Daher waren an den Vorgängen auch die
drei vorherigen Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), Franz Josef
Jung (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beteiligt. Ebenso
deren selbstbewusste Beamte und die Fachpolitiker im Haushalts- und
Verteidigungsausschuss.

Wichtig ist nun die Frage, wie das Desaster entstanden ist und wer
daran mitgewirkt hat. Noch wichtiger aber ist die Frage, wie die
Kontrolle aussehen muss, damit sich so eine Verschwendung von
Steuergeldern künftig wirksamer vermeiden lässt. Christof Haverkamp



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Datum: 21.05.2013 - 22:00 Uhr
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