Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie

(ots) - In der Zwickmühle

Mit Spannung wird seit Tagen der heutige Auftritt von Thomas de
Maizière im Bundestag erwartet. Der Verteidigungsminister steht
gewaltig unter Druck. Es ist nur schwer vorstellbar, dass dem
nüchternen und besonnenen Ressortchef ein Befreiungsschlag gelingt
und dann die Debatte über den Umgang mit der Aufklärungsdrohne Euro
Hawk abrupt endet.

Fest steht, dass sich die Versäumnisse nicht allein an seiner
Person festmachen lassen. Schließlich waren an dem Großprojekt nicht
weniger als drei Bundesregierungen und fünf Verteidigungsminister
beteiligt. Rüstungsvorhaben brauchen stets eine lange Vorlaufphase.

Auch der Bundesrechnungshof bescheinigt der Führungsebene im
Verteidigungsressort, sie habe richtig reagiert, sobald ihr die
Probleme berichtet wurden. Doch dieses Urteil wird de Maizière im
Parlament wenig nützen. Der Minister steckt kurz vor Beginn der
heißen Wahlkampfphase in der Zwickmühle: Entweder wusste er über die
Probleme bei der Drohne nicht genau Bescheid, weil ihn die
Ministerialbeamten zu spät informierten. Dann kann ihm die Opposition
vorwerfen, er habe sein Haus nicht im Griff. Oder aber de Maizière
kannte die Vorgänge nur zu genau. In diesem Fall kann man ihm
vorhalten, er habe zu spät die Reißleine gezogen und damit
Steuergelder verschleudert. Aus der Bredouille rauszukommen wird
schwer sein.

Christof Haverkamp



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Datum: 04.06.2013 - 22:00 Uhr
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