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Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu de Maizière/Euro Hawk/ Drohne: Ein Haus ohne Hüter
ID: 884975
(ots) - Es sieht so aus, als ob Verteidigungsminister
Thomas de Maizière im Euro-Hawk-Skandal mit einem blauen Auge
davonkommt. Der Minister soll, als er von den Problemen bei der
Entwicklung der Aufklärungsdrohne erfuhr, versucht haben zu retten,
was zu retten ist. Das könnte ihn im Amt halten, ist aber wenig
tröstlich. Die Ursachen des Debakels sind vielschichtig, haben auch,
aber nicht nur mit Führungsversagen zu tun. Es würde wenig ändern,
einen Minister auszutauschen. Denn der eigentliche Skandal ist, dass
im Verteidigungsministerium über Jahre hinweg wichtige Abteilungen
eine Art Geheimbürokratie betreiben können, deren desaströse Folgen
die Leitungsebene erst dann erfährt, wenn es zu spät ist.
Es ist nicht zu fassen, dass in einer Demokratie ein Ministerium
ein Projekt, das mehr als eine halbe Milliarde Euro kostet, nahezu
unbehelligt von parlamentarischer Kontrolle und ohne Wissen der
Leitungsebene in den Sand setzen kann. Dabei ist es nicht das erste
deutsche Rüstungsprojekt, das einem Milliardensumpf gleicht. Auch der
Kampfhubschrauber Tiger konnte nicht rechtzeitig abheben, und
vielleicht werden es ja unsere Kinder noch erleben, dass der Airbus
400M der Truppe von Nutzen ist, statt immer nur weitere Milliarden zu
kosten.
De Maizière steht deshalb in der Pflicht - jetzt erst recht. Sein
Ruf ist lädiert. Ausgerechnet der preußische Tugendmensch hat im
Verteidigungsministerium nichts zum Besseren gewendet. Deshalb wird
er nur dann nicht als Verlierer aus der größten Krise seiner Laufbahn
hervorgehen, wenn er das Systemversagen resolut aufarbeitet und eine
effiziente Kontrolle durch das Parlament sicherstellt. Er muss damit
beginnen, diesen Augiasstall auszumisten. Sonst wird sich das Bild,
das de Maizière bisher sorgsam pflegte, weiter wandeln - vom
Politmanager mit Tuchfühlung zum Kanzleramt zum gewöhnlichen
Amtschef, der an seinem Stuhl klebt.
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Datum: 05.06.2013 - 21:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Stuttgart
Kategorie:
Bundesregierung
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