Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie

(ots) - In der Defensive

Wie wahr: Er gehe mit einem kräftigen blauen Auge in den
Bundestagswahlkampf, hat Thomas de Maizière angesichts seiner
unrühmlichen Rolle in der Drohnen-Affäre eingeräumt. Schon da war
klar, dass aus dem Verteidigungs- ein Selbstverteidigungsminister
geworden ist. Wichtige Informationen haben ihn zu spät erreicht,
Entscheidungen sind an ihm vorbeigelaufen. Die professionelle Führung
eines Ministeriums stellt man sich anders vor.

Nun versucht die Opposition, dem Minister ein zweites blaues Auge
zu verpassen. Rücktrittsforderungen und der Vorwurf der Lüge zeigen:
De Maizière kommt nicht aus der Defensive heraus - jedenfalls nicht,
solange die Affäre ohne personelle Folgen bleibt. Konsequenzen nur
anzudeuten ist angesichts des Drohnen-Debakels zu wenig. Irritierend
auch die Ankündigung des Ministers, er werde sich künftig regelmäßig
über große Rüstungsprojekte informieren lassen. Irgendwie hatte man
das als selbstverständlich vorausgesetzt.

Bittere Folge für de Maizière: Er, der lange Zeit als stärkster
Mann in der Regierung galt, wird im Wahlkampf nun zur Belastung.
Seine Popularitätswerte sind zu Recht deutlich gefallen. Da helfen
auch alle Vertrauensbekundungen der Bundeskanzlerin nichts.

Und schlimmer noch für die Koalition: Mit einem Ende der Attacken
ist nicht zu rechnen, dafür bietet der Minister eine zu große
Zielscheibe. Denn es mehren sich die Hinweise, dass er nicht so
ahnungslos war, wie er getan hat.

Uwe Westdörp



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Datum: 07.06.2013 - 22:00 Uhr
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