OV: Es bleibt spannend
Thema: Kanzlerin im Skandal-Gewitter
Von Angelika Hauke
(ots) - Drohnen-Debakel, Euro Hawk, Spähaffäre. Im Moment
kommt es knüppeldick für Angela Merkel. Auch wenn die Probleme nicht
hausgemacht sind, hängen sie der Bundeskanzlerin politisch an. Wie
man sie kennt, wird es wohl in nächster Zeit einige Bauernopfer
geben. Bitter - so kurz vor der Bundestagswahl. Wackelkandidaten gibt
es genug. Und die schweigen sich um Kopf und Kragen.
Der neue BND-Präsident ist erst vor knapp zwei Jahren ins Amt
gekommen. Wenn Gerhard Schindler jetzt nicht geschickt taktiert, dann
ist er den Posten rasch wieder los. Der Bundesnachrichtendienst hat
nach Darstellung des NSA erfolgreich dafür gesorgt, dass die
Bundesregierung sich beim Datentransfer von Deutschland in die USA
nicht so anstellt. Das mag damals sicherlich der Terrorgefahr
geschuldet sein. Jetzt, wo die allgemeine Hysterie verebbt ist, kann
diese Bereitschaft zum Bumerang werden. Schindler, der
Geheimdienstler, schweigt.
Zweiter Kandidat ist Kanzleramtsminister Ronald Pofalla. Er
verantwortet die in der Exekutive für die Geheimdienste zuständige
Stelle und ist zunächst einmal abgetaucht. Wir dürfen vermuten, dass
die Kanzlerin mit ihm gesprochen hat. Besser nichts sagen, als ein
Wort zuviel. Thomas de Maizière dagegen hat den Absprung ins beredete
Schweigen verpasst und schwer am Erbe seiner Vorgänger zu tragen. Er
ist überall in den Schlagzeilen, seit die Drohnen-Kostenfalle
zugeschnappt ist. De Maizière äußert sich zwar, beantwortet aber
keine Fragen konkret.
Die Stimmung am Kabinettstisch dürfte mittlerweile unter dem
Gefrierpunkt liegen. Trotz der Hitzewelle. Und weit und breit kein
ablenkendes Hochwasser in Sicht.
Pressekontakt:
Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe(at)ov-online.de
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Datum: 23.07.2013 - 10:46 Uhr
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