Allg. Zeitung Mainz: Handschuhfach / Kommentar zum Drohnen-Ausschuss
(ots) - Haben Sie in letzter Zeit ins Handschuhfach
geschaut? Sie sollten das unbedingt tun. Es könnte nämlich sein, dass
darin eine Hunderte von Millionen Euro schwere Rechnung liegt. Wenn
Sie sich jetzt fragen, was mit diesem Ratschlag gemeint ist, wenden
Sie sich zwecks Aufklärung bitte vertrauensvoll an
Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans, der gestern im
Drohnen-Untersuchungsausschuss zu Protokoll gab, beim Aushandeln des
nächsten Vertrages werde man - auf der Suche nach für eine
Risikoabwägung notwendigen Dokumenten - "zuerst im Handschuhfach"
nachschauen. Und nun ohne Ironie: Wenn diese Formulierung den ganzen
Ernst aufzeigt, mit dem an zuständiger Stelle einer der teuersten
Beschaffungs-Skandale der Bundeswehr aufgearbeitet wird, dann gute
Nacht. Beemelmans nahm gestern immerhin die Verantwortung für das
Drohnen-Debakel auf sich und entlastete Minister de Maizière. Seine
Erzählung lief ungefähr so: Seit 2001 waren die Risiken den
SPD-Ministern Scharping und Jung bekannt. Danach wurde alles
zunehmend unklar, die CDU-Minister Jung und Guttenberg führten das
Projekt aber fort. 2012 war wieder klar, dass uns die
pannenbehafteten Flugobjekte deutlich teurer kommen könnten als
geplant. Aber nur für den Staatssekretär, nicht mehr für den
Guttenberg-Nachfolger de Maizière. Kann man diese Darstellung
glauben? Letztlich ist völlig egal, wie man sie deutet. Denn:
Entweder hat man es inBerlin mit leitendem Personal zu tun, das teure
Projekte nicht im Griff hat. Oder - Stichwort Handschuhfach - mit
Hasardeuren. Vor diesem Hintergrund kann de Maizière so oder so nur
noch die Kanzlerin Schutz gewähren, deren Handschrift Beemelmans
Auftritt unübersehbar geprägt hat.
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Florian Giezewski
Regionalmanager
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Datum: 30.07.2013 - 19:45 Uhr
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