Jan van Aken: Der verantwortungslose Minister

(ots) - "Verteidigungsminister de Maiziere präsentiert sich
im Untersuchungsausschuss als Mann ohne Schuld und Verantwortung.
Selbstkritik scheint ihm völlig fremd zu sein. Wer so ein Ministeramt
wahrnimmt, hat schlicht und einfach seinen Job verfehlt. Da werden
Abermillionen für eine überflüssige Rüstungstechnologie verpulvert
und der zuständige Minister findet sein eigenes Handeln völlig
richtig und sieht Fehler nur bei anderen", erklärt Jan van Aken,
außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der
heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur "Euro Hawk"-Affäre.
"Wir hatten hier ja schon mehrere Verteidigungsminister, die es mit
der Wahrheit nicht so genau genommen haben. Aber de Maiziere toppt
sogar noch zu Guttenberg. Wer außer Angela Merkel glaubt ihm noch
auch nur irgendwas?" Van Aken weiter:

"Die Fakten sind ganz simpel: de Maiziere hat vor zwei Monaten
erklärt, er habe nie ein Papier über die Probleme beim 'Euro Hawk'
bekommen. Es gibt aber mindestens ein Dokument, das ihm im letzten
Dezember vorgelegt wurde, in dem auf mehreren Seiten die drastischen
Probleme des 'Euro Hawk' im Detail aufgeführt werden. Er hat also
schon lange alles gewusst, er hat gelogen und ich verstehe einfach
nicht, wie so einer noch Minister bleiben darf.

De Maiziere versucht sich jetzt damit herauszureden, ihm seien
niemals 'unlösbare' Probleme berichtet worden. Das Dokument vom
Dezember könnte aber drastischer nicht sein in der
Problembeschreibung. Herr de Maiziere muss das schon mit einer
rosaroten Brille gelesen haben, um hier immer noch alles für lösbar
zu halten.

Schuld haben bei de Maizière immer nur die anderen, Verantwortung
übernimmt er nur für die Rüstungsindustrie. Dem
Untersuchungsausschuss versucht er sich nun sogar mit Dutzenden
Vorschlägen als Retter der angeblich ach so notwendigen militärischen

Fähigkeiten zu präsentieren, die mit der Aufklärungs- und
Überwachungsdrohne verbunden werden. Solche Vorschläge macht er schon
seit zwei Jahren, und trotzdem wurde der 'Euro Hawk' an die Wand
gefahren."



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Hendrik Thalheim
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Datum: 31.07.2013 - 12:39 Uhr
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