Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bundestag / SPD / Steuern

(ots) - Verzweifelt

Angesichts der anhaltend niedrigen Umfragewerte versucht die SPD
verzweifelt, aus der Defensive zu kommen. Offenbar hat sich in der
Partei eine wichtige Erkenntnis durchgesetzt: Die Ankündigung von
Steuererhöhungen für Gutverdiener und Erben ist kein so richtig
zündendes Wahlkampfthema. Es ist vielmehr eines, das die Menschen
eher verschreckt. Eine höhere Besteuerung von Unternehmen könnte
schließlich zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen.

Der nach außen schwer vermittelbare sozialdemokratische
Zickzack-Kurs in der Steuerpolitik erklärt sich allein damit, dass
das Thema wenig bringt. Der Schwenk von Sigmar Gabriel, der ja
eigentlich ein versierter Polit-Profi ist, hat dabei nicht allein die
Grünen und die SPD-Linke irritiert. Dem Kanzlerkandidaten Peer
Steinbrück bleibt daher nur, mühsam die Scherben wieder
zusammenzukehren.

Größeren Erfolg als in der Steuerpolitik dürfte Steinbrück im
Wahlkampf mit der Strategie haben, Gerhard Schröder bei seinen
Auftritten einzubeziehen. Der Altkanzler ist ein erfahrenes
Schlachtross, robust und oft polemisch, aber auch erfolgreich. Mit
seinem Wahlkampf gegen den schwarz-gelben Steuerexperten Paul
Kirchhof, - von Schröder als "Professor aus Heidelberg" tituliert -
hat der damalige Kanzler die SPD zumindest 2005 aus dem Umfragetief
gezogen.

Christof Haverkamp



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Datum: 20.08.2013 - 22:00 Uhr
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