Neue OZ: Kommentar zu China / Prozesse / Korruption

(ots) - Schauprozess

Wenn sich Chinas Kommunisten auf eines verstehen, dann auf
Geheimniskrämerei und die Unterdrückung von Nachrichten. Umso
erstaunlicher ist auf den ersten Blick, dass der Prozess gegen den
ehemaligen Politstar Bo Xilai relativ offen geführt wird - mit
regelmäßigen Kurzinformationen auf einer Internetseite. Dennoch
sollte sich niemand täuschen lassen und glauben, China bewege sich
endlich auf rechtsstaatlichen Pfaden.

Tatsächlich wird die Welt erneut Zeuge eines Schauprozesses, in
dem das Urteil aller Voraussicht nach schon feststeht. Und es ist
wohl nur der Prominenz des Angeklagten zu verdanken, dass man ihn
nicht stillschweigend hinter Gitter verschwinden lässt. Auch versucht
die Führung, sich als Kämpferin gegen Korruption zu profilieren.

Glaubwürdig ist das allerdings nicht. Vielmehr wirken viele
Vorwürfe nur vorgeschoben in einem Land, in dem Vetternwirtschaft und
dubiose Bereicherung an der Tagesordnung sind - und in dem es in
Extremfällen nicht um Millionen geht wie im Fall Bo Xilai, sondern um
Milliarden. Doch bei Weitem nicht allen, die in China im Zwielicht
stehen, wird auch der Prozess gemacht.

Dass es Bo Xilai anders ergeht, ist nicht nur mit seinen
mutmaßlichen Verfehlungen zu erklären, sondern zugleich Folge eines
Machtkampfes innerhalb der KP. Der linke Populist war vielen anderen
Kadern zu mächtig geworden.

Uwe Westdörp



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Datum: 22.08.2013 - 22:00 Uhr
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