Neue OZ: Kommentar zu Iran / Holocaust / Geschichte / Regierung

(ots) - Wolf im Schafspelz?

Statt wie früher die Vernichtung Israels zu propagieren und den
Holocaust zu leugnen, stimmt die neue Führung in Teheran
versöhnlichere Töne an. Präsident Hassan Ruhani schickt allen Juden
einen Neujahrsgruß. Das ist ein Fortschritt. Im Vergleich zu den
Hetzreden von Amtsvorgänger Mahmud Ahmadinedschad gar ein großer.

Aber noch ist es viel zu früh, von einer iranischen Perestroika zu
sprechen. Denn in dem vermeintlichen Gottesstaat haben weiterhin de
facto die Ajatollahs um Ali Chamenei die Macht inne. Wenn die oberste
Führung nun einen zivilisierteren Regierungsstil billigt, kann das
Ausdruck eines Sinneswandels sein. Oder eine
Wolf-im-Schafspelz-Taktik verbergen, um bei den Vereinten Nationen
ein Aufbrechen der harten Sanktionen zu erreichen. Die Strafmaßnahmen
wegen des iranischen Nuklearprogramms zeigen jedenfalls Wirkung.

Traurig ist, dass vor allem die einfache Bevölkerung unter den
wirtschaftlichen Folgen zu leiden hat. Dennoch sind die Sanktionen
richtig. Denn sie erhöhen so den Druck der Straße auf die Ajatollahs.
Den meisten Iranern dürfte klar sein, dass sie die Folgen der
Großmachtträume des Regimes ausbaden müssen.

Der Westen sollte die Annäherungssignale aus Teheran nicht
ignorieren, aber auch nicht überbewerten. Zunächst muss Teheran die
Unterstützung von Terrorgruppen stoppen und im Atom-Streit einlenken.
Erst dann können die Sanktionen gelockert werden.

Michael Clasen



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Datum: 06.09.2013 - 22:00 Uhr
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