Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte / USA / Russland
(ots) - Teufel im Detail
Die Einigung zwischen den USA und Russland nimmt Syrien in die
Pflicht: Bereits in einer Woche muss das Regime sein
Chemiewaffenarsenal offenlegen. Und schon 2014 sollen alle
Chemiewaffen des Landes zerstört sein. Damit gehen Washington und
Moskau bemerkenswert schnell gegen Machthaber Baschar al-Assad vor -
zumindest gegen seine Chemiewaffen.
Noch können sich dabei sowohl die US-Administration als auch der
Kreml als Sieger fühlen: die Amerikaner, weil Syrien jetzt handfeste
Konsequenzen zu spüren bekommt. Und die Russen, weil zumindest ein
unmittelbarer Militärschlag abgewendet worden ist.
Doch der Teufel steckt im Detail: Erstens ist unklar, wie die
Kontrollen in dem Bürgerkriegsland umgesetzt werden sollen. Zweitens
sieht die Einigung nur vor, dass der UN-Sicherheitsrat bei Verstößen
"Maßnahmen unter Kapitel VII der UN-Charta verhängen" soll. Nicht
geregelt ist, ob dann Artikel 41 oder 42 gelten soll. Ersterer sieht
Wirtschaftssanktionen vor, Letzterer lässt einen Militärschlag zu.
Auch gibt es keine Idee dazu, wie der Bürgerkrieg insgesamt
beendet werden kann. Der Kampf mit konventionellen Waffen, dem 100
000 Menschen zum Opfer gefallen sind, wird daher weitergehen.
Fabian Löhe
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Datum: 15.09.2013 - 22:00 Uhr
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