(ots) - Die Bundesregierungen haben in der Vergangenheit
nicht nur die Lieferungen von Chemikalien an Syrien erlaubt, die zur
Herstellung des Giftgases Sarin geeignet waren. Sie gaben
möglicherweise auch deutschen Firmen grünes Licht für den Export von
industriellen Teilen, die in syrische Giftgas-Fabriken eingebaut
wurden. Die Exporte sollen durch staatliche Hermes-Bürgschaften
gesichert gewesen sein.
Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung
(WAZ, Samstagausgabe) berichtet, wird der Vorwurf in einem Papier des
amerikanischen Center für Strategic and International Studies (CSIS)
in Washington erhoben. In der Untersuchung über Syriens Potenzial an
Massenvernichtungswaffen sind die angeblich gelieferten Komponenten
wie auch die Firmen genannt, die geliefert haben sollen. Darunter
sind der Glashersteller Schott und der Essener
Ferrostaal-Handelskonzern.
Der Report aus dem Jahr 2000 stelle fest: "Wichtige deutsche
pharmazeutische, chemische und maschinenbautechnische Unternehmen
halfen Syrien... seine Produktionsanlagen aufzubauen". Und weiter:
"Spezielle Mischtrommeln, Hochtemperaturöfen und isostatische Pressen
sowie anspruchsvolle Werkzeuge sind mit deutschen Exportlizenzen an
Syriens Scientific Research Council (CERS) von Ferrostaal, Carl
Schenck, der Leifeld-Weber GmbH und anderen bedeutenden Firmen
geliefert worden". Das US-Institut vermutet allerdings, dass die
Lieferungen, die in den 90er Jahren erfolgt sein müssten, nicht gegen
deutsches Recht verstoßen haben.
Der Essener Ferrostaal-Konzern erklärte der Zeitung nach einer
Überprüfung früherer Lieferungen: "Die Darstellung der CSIS können
wir nicht nachvollziehen". Ferrostaal habe keine Waren an das
syrische CERS oder auch die Schott Glaswerke geliefert. Es gebe ein
hausinternes System zur Exportkontrolle. Der Konzern betont, die
Geschäftsführung habe "2012 gruppenweit festgelegt, dass keine
Geschäfte mit Geschäftspartnern in Syrien abgeschlossen werden".
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