(ots) - Das Wachstum der Binnennachfrage bleibt der
zentrale erfolgskritische Faktor einer nachhaltigen
Wirtschaftsentwicklung in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt der
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in
seinem aktuellen Konjunkturbericht. "Nach der Bildung einer neuen
Bundesregierung muss für Investoren schnell Planungssicherheit über
den künftigen Kurs der Wirtschaftspolitik geschaffen werden. Ein
klares Bekenntnis der Bundesregierung zu einer
investitionsfreundlichen Politik würde helfen, den bestehenden
Investitionsstau aufzulösen", sagte Dr. Andreas Martin,
Vorstandsmitglied des BVR.
Eine zentrale Ursache für die strukturell schwache Binnennachfrage
seien die geringen Investitionen in Deutschland,
unterdurchschnittlich sei aber auch der private Verbrauch gewachsen.
"Ziel der Bundesregierung sollte es daher sein, konsequent
Investitionshemmnisse zu identifizieren und zu beseitigen", so Martin
weiter.
Im Trend der vergangenen Jahre hat sich die Binnennachfrage zwar
als stabilisierendes Element der Konjunktur bewährt und teilweise
auch große Teile des Wachstums getragen. Im längerfristigen Trend ist
sie jedoch deutlich schwächer gewachsen als die Außenwirtschaft.
Besonders schwach haben sich in Deutschland seit der Jahrtausendwende
die Investitionen entwickelt.
Das unausgewogene Verhältnis von Binnen- und Außenwirtschaft
spiegelt sich in dem extrem hohen Leistungsbilanzüberschuss
Deutschlands wider. Die Exportstärke Deutschlands ist Ausdruck der
sehr hohen internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, die
ein unverzichtbares Standbein der deutschen Wirtschaft darstellt.
Doch habe sich der Wachstumsimpuls der Außenwirtschaft seit der
Jahrtausendwende nur sehr eingeschränkt auf die Binnenwirtschaft und
auf die Importe übertragen. Seit dem Jahr 2000 ist die
Binnennachfrage in Deutschland preisbereinigt um sieben Prozent
gestiegen und damit nur halb so stark wie die gesamtwirtschaftliche
Produktion (14 Prozent). Diese Lücke dürfte sich auch nur zu einem
geringen Teil schließen, wenn die Konjunktur ihre Erholung in diesem
und dem kommenden Jahr fortsetzt.
Um die Balance zwischen der Entwicklung der Binnen- und der
Außenwirtschaft wieder herzustellen, sollte die Wirtschaftspolitik
nach Wegen zur Stärkung der Investitionen, aber auch der
Beschäftigung und damit auch des privaten Verbrauchs suchen. So wird
trotz der großen Erfolge am Arbeitsmarkt heute - in Stunden gerechnet
- immer noch weniger gearbeitet als Mitte der 1990er Jahre. Zu einer
nachhaltigen Stärkung der Binnennachfrage trägt aber auch eine
Stärkung der Beschäftigungsanreize im Steuer- und Abgabensystem bei.
Die Stärkung der Binnennachfrage darf nicht auf Kosten der
Exportstärke und damit auch auf Kosten des langfristigen Wachstums
geschehen. Klassisch keynesianische Instrumente wie etwa
Lohnsteigerungen oberhalb der Produktivitätszuwächse oder staatliche
Ausgabenprogramme sind deswegen ungeeignet, da sie die
Wachstumskräfte beeinträchtigen und die notwendige Konsolidierung der
öffentlichen Haushalte gefährden.
Der aktuelle Konjunkturbericht des BVR ist im Internet unter
www.bvr.de, Publikationen, Konjunkturberichte abrufbar.
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