(ots) - Es ist ungeheuerlich: Die deutschen
Sicherheitsdienste haben belastbare Hinweise darauf, dass
US-Geheimdienste das Handy von Kanzlerin Angela Merkel abgehört haben
sollen. Da mag Präsident Barack Obama die Vorwürfe aus Berlin
dementieren: Das Vertrauen in die Vereinigten Staaten ist erschüttert
- im Kanzleramt, in Deutschland, in ganz Europa.
Die USA standen einmal für Freiheit und Menschenrechte. Jetzt
führen sie sich auf wie eine Weltmacht, die sich um keine Gesetze
schert und selbst engste Verbündete vor den Kopf stößt. Schon unter
George W. Bush litt die Freundschaft zwischen den USA und Europa.
Jetzt droht sie irreparable Schäden zu nehmen, sollte sich der
Verdacht erhärten.
Die nach und nach aufgedeckten Spähskandale im Zuge der NSA-Affäre
haben ein Ausmaß angenommen, das Obamas Glaubwürdigkeit massiv
untergräbt. Egal, ob der Präsident von dem dreisten Vorgehen seiner
Geheimdienste wusste oder nicht: Er hat politisch auf ganzer Linie
versagt.
Es darf nicht sein, dass Deutschland behandelt wird wie ein
Schurkenstaat. Die USA haben ein Recht darauf, sich mit
Geheimdienstarbeit vor Terrorangriffen zu schützen. Doch unter diesem
Vorwand einen Lauschangriff auf Berlin zu starten ist eine Frechheit,
die das transatlantische Verhältnis erschüttert.
Michael Clasen
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